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Saarbrücker Zeitung: Grüne rechnen mit Flop des Mobilfunkgipfels

Saarbrücken (ots) - Der an diesem Donnerstag stattfindende Mobilfunkgipfel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) droht nach Ansicht der Grünen ein Flop zu werden. Fraktionsvize Oliver Krischer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Die Netzbetreiber werden vielleicht eine bessere Netzabdeckung versprechen und Minister Scheuer wird sich freundlich bedanken. Aber die Probleme wird der Gipfel nicht anpacken."

Krischer betonte weiter, der Netzausbau halte nicht Schritt mit dem steigenden Datenvolumen. "Wir haben die höchsten Mobilfunkpreise im internationalen Vergleich, aber gleichzeitig mit das schlechteste Netz. Da rangieren wir irgendwo zwischen Albanien und Russland." Die Verbraucher zahlten über die hohen Mobilfunk-Preise die Milliardenkosten für die Lizenzversteigerungen. "Das ist nicht zielführend, deshalb muss man von dieser Politik weg."

Der Grüne schlug vor, bei der anstehenden Vergabe der 5G-Lizenzen wie in Skandinavien vorzugehen. Dort würden ohne große Einnahmen die Lizenzen vergeben, "aber dann den Netzbetreibern auch klare und nachprüfbare Vorgaben gemacht inklusive möglicher Sanktionen". Unter anderem dadurch ließen sich die vielen bestehenden Funklöcher schließen.

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