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WAZ: Neuwahlen in Autonomiegebieten: Gefährliches Spiel - Kommentar von Hendrik Groth

Essen (ots)

Es ist ein gefährliches Spiel, auf das sich
Palästinenser-Präsident Abbas einlässt. Der gemäßigte Politiker 
schüttet mit seiner Ankündigung von Neuwahlen Öl ins Feuer. Die 
vergangenen Stunden zeigen deutlich, dass Krieg zwischen 
Palästinensern droht, sollte er nicht schon ausgebrochen sein.
 Abbas ist es nicht gelungen, Stabilität in den Autonomiegebieten zu 
garantieren, eine Voraussetzung für einen Ausgleich mit Israel. Je 
länger Abbas keinen konkreten Wahltermin nennen kann, wird seine 
Autorität abnehmen. Für eine ordnungsgemäße Wahl braucht Abbas aber 
das Ja der Hamas.
 Wenig wahrscheinlich, dass er es erhält.
 Eine Abstimmung ohne Hamas-Beteiligung ist das Papier nicht wert, 
auf dem ein Wahlaufruf geschrieben wäre und eine weitere Eskalation 
in Gaza macht Raketenangriffe auf Israel wahrscheinlicher. Diese 
wären eine Einladung an die israelische Armee, im Gazastreifen wieder
militärisch aktiv zu werden. Abbas i st einer der wenigen 
Ansprechpartner des Westens. Sein Vabanquespiel belegt, dass die USA,
die UNO oder die EU nicht im Ansatz eine Strategie zur Befriedung des
Nahen Ostens haben.

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