Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Vor der Wahl Merkels zur Kanzlerin: Vorarbeiterin in der Deutschland AG - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Morgen wird Angela Merkel gewählt. Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte hat dann eine Frau das mächtigste Amt inne. Es liegt etwas von Bruch in der Luft, von Zeitenwende sogar.
Ist es ein Unterschied, ob eine Frau oder ein Mann regiert? Ganz gewiss. Wir, Chronisten wie Interpretierer, werden etwa die Erschöpfungszustände ihres Dreiwetter-Taft-Lebens (London, Paris, New York . . .) anders dokumentieren als die ihres Vorgängers. Schröders Faltentiefe zeugte vom heroischen Kampf für Deutschland, bei Merkel könnten es Symptome der Krise dieser seltsamen Not- Koalition sein, die sie führt.
Merkel hat dann das mächtigste Amt, aber hat sie auch die Macht? Der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz. Aber kann es in einer großen Koalition Richtlinienkompetenz überhaupt geben? Und dann: Von Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen, zeugt stets auch von der Schwäche, davon Gebrauch machen zu müssen. Schließlich: die eigene Stärke hängt stets ab von der tatsächlichen, und, was wichtiger sein kann, der wahr genommenen Schwäche der anderen Seite. Stets, wenn Merkel sich durchsetzt, wird die SPD überlegen, ob nicht die Zeit reif ist für Neuwahlen.
Wieviel Macht Merkel jenseits ihrer formalen Autorität als Kanzlerin hat, wird sich erst erweisen. Noch nie war ein Regierungschef derart umzingelt: eingezwängt zwischen einer starken Bürokratie und einer unerbittlichen Lobby (beide können, ohne dass dies bemerkt wird, einen Gesetzentwurf in sein Gegenteil umkehren), belauert von den Partei-Strategen der SPD und den Machttaktikern ihrer eigenen Partei.
Mit Merkel zieht ein neuer Stil ins Kanzleramt ein. Nach Innen mehr aufs Überzeugen gegründet denn aufs Überreden. Nach Außen mehr auf Bescheidenheit. Man weiß noch nicht, wie Merkel an einer Ehrenformation vorbei -läuft, schreitet? Ihre Biografie ließ ihr keine Gelegenheit dazu.
Deutschland wird regiert von einer Frau aus Ostdeutschland. Dazu passt die durchgehende Desillusionierung, für die der Koalitionsvertrag steht. Wenig Aufbruch, schon gar kein Projekt. Viel glanzlose Arbeit. Die Kanzlerin Merkel als erste Vorarbeiterin in der krisengeschüttelten Deutschland AG mal sehen. Glückauf jedenfalls.
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