Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Schutz für Erdogans Gegner - Kommentar von Lutz Heuken zur Bedrohung Türkeistämmiger in Deutschland
Essen (ots)
Wer gehofft hatte, die Rachsucht des türkischen Präsidenten nach dem gescheiterten Putsch werde sich mit der Zeit wieder legen, sieht sich nun eines Besseren belehrt. Die brutalen und repressiven Maßnahmen Erdogans richten sich längst nicht mehr allein gegen Anhänger der Gülen-Bewegung, die hinter dem Putschversuch stecken soll. Inzwischen werden alle Oppositionellen - Kurden, Liberale, Linke - mit dem Verratsvorwurf gebrandmarkt und gnadenlos verfolgt.
Es ist ja schon verwerflich, dass die deutsche Politik das Treiben Erdogans in der Türkei allenfalls pflichtschuldig kritisiert. Spätestens aber, wenn Türkeistämmige - viele von ihnen längst eingebürgert - in Deutschland bedroht werden, ist die Politik gefordert. Wer als Erdogan-Anhänger zu Hass oder Gewalt aufruft, wer politische Gegner bedroht oder gar körperlich attackiert, sollte von der Justiz hart angegangen werden. Spätestens wenn die Helfershelfer des türkischen Despoten hier ihr Unwesen treiben, handelt es sich nicht mehr um eine innertürkische Auseinandersetzung. Politik und Behörden dürfen sich nicht wegducken. Es gilt, türkischen Demokraten Schutz und Heimat zu bieten.
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