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WAZ: Kraft muss erstklassige Minister holen. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Es war nur ein Experiment, man muss es nicht wiederholen. SPD und Grüne haben in NRW mit einigem Geschick und Erfolg aus einer Position der Minderheit agiert und wechselnde Mehrheiten im Landtag organisiert. Das ist nun vorbei. Die Koalition kann künftig mit satter Mehrheit allein regieren, ihr Schicksal hängt nicht mehr vom Wohlwollen der Opposition ab. Mehr Macht heißt aber auch: mehr Verantwortung. Dem muss der Koalitionsvertrag Rechnung tragen. Die Politik der nächsten fünf Jahre muss den Geist der Konsolidierung atmen, die Sanierung der Landesfinanzen zum zweiten Leitmotiv der Regierung Kraft werden. Das Kunststück wird sein, ihre milliardenschwere Politik der Prävention zu den Bedingungen der Schuldenbremse zu finanzieren. Das geht nicht ohne konsequenten Sparkurs, denn üppige Steuereinnahmen sind nicht bis 2017 garantiert. Mehr Verantwortung: das gilt auch für die Köpfe. Vor zwei Jahren scheuten kompetente Minister-Kandidaten von außen den Wechsel in ein instabiles Minderheitskabinett. Jetzt kann Kraft aus dem Vollen schöpfen und mindestens einen Fünf-Jahres-Job im wichtigsten Bundesland bieten. Es geht darum, den Wirtschafts- und Industriestandort zu sichern, die Energiewende zu meistern oder die Hochschulen im Land zukunftsfähig zu machen. Nur drei Beispiele. Mit zweitklassigem Personal werden erstklassige Lösungen nicht möglich sein.
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