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11.12.2011 – 19:28

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Rathäuser im Stresstest. Kommentar von Tobias Blasius

Essen (ots)

Das Konjunkturpaket des Bundes ist ein Lehrstück. Was vor gut zwei Jahren in der nackten Panik der Wirtschafts- und Finanzkrise so alles zusammengeschnürt wurde, entfaltete beileibe nicht ausnahmslos eine segensreiche Wirkung. Die "Abwrackprämie" etwa war schnell ausgezahlt und beflügelte zwischenzeitlich die Lust auf einen neuen Kleinwagen. Ihr langfristiger Nutzen jedoch steht dahin.

Die Kommunalhilfen wiederum, die örtliche Investitionsstaus lösen und das Handwerk stützen sollten, mussten einen so langen bürokratischen Weg nehmen, dass manche Städte nun die letzten Fristen zum Geldabholen zu verpassen drohen. Gewiss, es ist nicht zu verachten, dass seit 2009 zahlreiche Schulen, Sportanlagen und Kindergärten mit dem Milliardenregen aus Berlin saniert werden konnten. Einfacher wäre es jedoch, der Bund würde die Kommunen dauerhaft auskömmlicher finanzieren und ihnen in "normalen" Zeiten Planungssicherheit schaffen. Die Antrags- und Abwicklungsflut des Konjunkturpakets hat die Rathäuser einem unnötigen Stresstest unterzogen, bei dem naturgemäß nicht nur sinnvolle Investitionsentscheidungen getroffen wurden.

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