Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westdeutsche Allgemeine Zeitung mehr verpassen.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Endlich Schutz für Nichtraucher. Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

Es sieht ganz so aus, als seien die Tage des Raucherschutzgesetzes in NRW endgültig gezählt. Denn um nichts anderes handelt es sich bei der real existierenden Regelung. Den Schutz von Nichtrauchern gibt es bisher nur auf dem Papier. In vielen Kneipen um die Ecke löst sich der hehre gesetzliche Anspruch buchstäblich in Rauch auf.

Die Politik hat sich viel, zu viel Zeit gelassen, seit das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2008 das Rauchen in Ein-Raum-Gaststätten erlaubte. Damit war höchstrichterlich das erste große Schlupfloch geschaffen, Gesundheitsschutz an empfindlicher Stelle ausgehebelt.

Dem sollten etliche Ausnahmen folgen, die das Gesetz für lokale Ordnungsbehörden am Ende unkontrollierbar machten und viele Gaststätten im Lande zum rechtsfreien Raum. Nichtrauchern blieb nur noch die Resignation - oder der Rückzug ins Private.

Mit all den überaus kreativen Einfällen, wie das Rauchverbot am besten zu umgehen sei, wird bald Schluss sein. Die Beschlussvorlage der Grünen trägt die Handschrift der eigenen Gesundheitsministerin. Die SPD zieht mit und im Landtag zeichnet sich eine Mehrheit ab. Nur beim Gaststättenverband wird es wohl reichlich qualmen. Doch am Ende könnte ein Nichtraucherschutzgesetz stehen, das diesen Namen verdient.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Weitere Storys: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 26.09.2011 – 19:06

    WAZ: Grenzen setzen. Kommentar von Daniel Freudenreich

    Essen (ots) - Es ist ja gut gemeint, wenn die Drogenbeauftragte Dyckmans strengere Altersbeschränkungen bei suchtgefährdenden PC-Spielen will. Damit wird sie aber die Computer- und Internetabhängigkeit kaum bekämpfen können. Wer ein PC- oder Onlinerollenspiel möchte, der bekommt es notfalls über ältere Freunde. Der einzig - halbwegs erfolgversprechende - Weg im Kampf gegen die Onlinesucht besteht in mehr ...

  • 26.09.2011 – 19:04

    WAZ: Hilfe in der Heimat. Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Dortmund ist überall. So haben Experten gewarnt, als dort die Nordstadt "kippte", Gewalt und Prostitution einhergingen mit der Verwahrlosung ganzer Blocks. Die Spur führte nach Bulgarien, dem Herkunftsland des Milieus. Die Zahlen des Bundeskriminalamtes lassen erkennen, dass die Prognose richtig war. In ganz NRW steigt, anders als im übrigen Bundesgebiet, die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen ...

  • 26.09.2011 – 19:02

    WAZ: Grundschule in Not. Kommentar von Tobias Blasius

    Essen (ots) - Wenige Wochen nach dem historischen Schulkonsens in NRW schreckt die nächste Alarmmeldung die Bildungspolitik auf: Jede achte Grundschule im Land ist von der Schließung bedroht. Diesmal geht es nicht um große pädagogische oder ideologische Fragen, über die bei der Zangengeburt der neuen "Sekundarschule" noch so lustvoll gestritten wurde. Das Problem des Primarbereichs ist vielmehr ein rechnerisches: ...