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01.08.2011 – 19:37

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Die Drohung der Linken. Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

Die sommerliche Ruhe ist trügerisch. Mit dem WestLB-Beschluss und dem Schulkonsens hat die rot-grüne Minderheit nicht alle ihre existenzbedrohenden Themen für dieses Jahr abgeräumt. Wenn das Kabinett nach den Ferien die Eckpunkte für den Haushalt 2012 festlegt und die Beratungen im Landtag beginnen, könnte sich die Linke querlegen, die der Koalition als Mehrheitsbeschaffer so oft von Nutzen war.

Die Linksfraktion spürt, dass ihr die Strategie der Enthaltung wenig Vorteil verschafft. Sie verwischt ihr radikales linkes Profil und nährt die verbreitete Meinung, dass die Linke nicht gebraucht wird. Was ihr SPD und Grüne für ihre Dienste zugestehen, ist bescheiden. Jedenfalls zu wenig, um vor der eigenen Basis bestehen zu können. Auf dem Weg zur Schuldenbremse muss der Finanzminister sparen. Er hat keine andere Wahl, zumal die Koalition ihren zweifelhaften Ruf als soziale Wohltäter loswerden muss. Dies schließt ein, dass sich das Land von Aufgaben trennt - und von Personal. Die "roten Haltelinien" der Linken wären überschritten, sie könnten nur noch "Nein" sagen. Es sei denn, sie nehmen sich selbst nicht ernst.

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