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WAZ: Schmerzhafte Weigerung - Kommentar von Tobias Bolsmann
Essen (ots)
Die Allianz der Energiekonzerne mag seit dem Atom-Moratorium bröckeln - RWE klagt allein gegen die Stilllegung der Atommeiler. Doch beim Ökofonds herrscht Einigkeit unter den vier Kernkraftwerksbetreibern. Sie kündigen die Einzugsermächtigung. Das Vorgehen ist aus Sicht der Unternehmen konsequent und erfolgversprechend. Die Zahlungen in den Ökofonds sind per Vertrag ausdrücklich an die Laufzeitverlängerung gekoppelt worden. Da diese - mindestens - ausgesetzt ist, macht es keinen Sinn in den Fonds einzuzahlen. Die Weigerung der Konzerne könnte die Regierung bei einem beschleunigten Atomausstieg schmerzhaft treffen: Bis zum Ende der verlängerten Laufzeiten hatte die schwarz-gelbe Koalition 17 Milliarden Euro Einnahmen aus dem Ökofonds einkalkuliert, um damit den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzutreiben. In den kommenden Monaten etwa soll ein Sonderprogramm zur Förderung von Windparks starten, Umfang: fünf Milliarden Euro. Die Bundesregierung muss eine Antwort darauf finden, wie die Energiewende bezahlt werden soll.
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