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08.11.2010 – 19:44

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Zwischen de Maizière und Alice Schwarzer. Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen (ots)

Inzwischen warnt der Bundesinnenminister de Maizière vor Terroranschlägen. Manchmal kommen eben auch Freunde wohlgesetzter diplomatischer Floskeln an der bedrohlichen Wahrheit nicht vorbei. Allerdings vermeidet der Minister Hinweise auf den islamistischen Ursprung des Terrors. Das ist ihm dann wohl doch zu unbequem.

Alice Schwarzer ist keine Freundin der Diplomatie. Darum vergleicht sie die Eiferer für Gottesstaat und Scharia mit den Nationalsozialisten. Schließlich machten auch Islamisten kein Hehl aus ihrem gegen Demokratie und Menschenrechte und Juden zielenden Kampf wie Hitler in seinem Kampf-Buch. Schwarzers Provokation hat ein Ziel. Sie kritisiert, dass die westlichen Gesellschaften nach dem Faschismus auch dem Islamismus nicht entschieden genug entgegen getreten seien. Sie hätten immerhin die Diskriminierung von Musliminnen möglich gemacht - unter der naiven Überschrift kultureller Differenz.

Da ist es nur konsequent, den Bundespräsidenten anzugreifen. Und zwar, weil Christian Wulff keine Einwände erhob, als die türkische Präsidentengattin Hayrünnisa Gül an der Seite von Wulffs Frau die Militärparade abschritt - mit Kopftuch. Wulff, so Schwarzer, habe die politische Provokation nicht erkannt. Vielleicht wollte er auch nur einen diplomatischen Eklat vermeiden. Tatsächlich tobt in der Türkei ein Kulturkampf um die weltliche Verfassungsordnung, in deren Zentrum das Kopftuch steht, die "Flagge der Islamisten", wie Schwarzer sagt. Der Regierungschef will das Kopftuchverbot aufweichen, die Präsidenten-Ehefrau hilft ihm bei der offensichtlichen Unterwanderung der laizistischen Verfassung des Landes. Schwarzer erspart der Regierung in Ankara auch nicht den Hinweis, dass sich der Regierungschef seinen Wahlkampf vom Mullah-Regime im Iran finanzieren lässt.

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hält Deutschland "Islamphobie" vor; angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen in seinem Land sollte er sich nicht wundern. Jedenfalls hat Erdogan einen anderen Islam-Begriff als etwa Wulff, der Religion, wie er es vom Christentum gelernt hat, als Privatsache betrachtet und daher auch den Islam quasi dem Grundgesetz unterstellen will. Allerdings ist der Islam schillernd, die Grenzen zwischen dem privaten, dem politischen und dem fundamentalistischen Islam sind nicht immer klar. Wenn nicht alles trügt, nimmt in ganz Europa das Gefühl zu, bedroht zu sein. Wer die westlichen Werte und ihren auch christlichen Ursprung selbstbewusst lebt, kommt mit der Herausforderung der offenen Gesellschaft besser klar.

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