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WAZ: Eine Subvention ist kein Kredit. Kommentar von Gerd Heidecke
Essen (ots)
Allzu häufig sind sich Bundestagsabgeordnete der Regierungskoalition nicht einig. Die beiden weitgehend unbekannten Hinterbänkler Funk und Volk schon. Frei nach der These von Andy Warhol, dass jeder 15 Minuten berühmt sein kann, füllen die beiden gemeinsam das Sommerloch. Sie fordern in bester populistischer Manier, die jetzt wieder gut verdienende Autoindustrie solle gefälligst Teile der Milliardensubvention Abwrackprämie zurückzahlen.
Entgangen scheint den beiden Koalitionären, dass es die deutschen Premium-Anbieter sind, die zurzeit blendend im Export verdienen. Und diese von der Abwrackprämie praktisch nichts gehabt haben. Die Erholung der Massenhersteller ist in erster Linie nur relativ, nämlich gemessen an den Zahlen des Krisenjahres.
Grundsätzlich ist eine Subvention kein Kredit, den man nach Gutdünken zurückfordern kann oder auch mal nicht. Funk und Volk sollten darüber nachdenken, welcher Schaden mit einem solchen Vertrauensbruch verbunden wäre. Wer wäre dann der nächste? Bergbau, Landwirtschaft, Solaranlagenbetreiber oder Eigenheimbesitzer?
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