Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Entlastung der Städte laut neuer Studie "unausweichlich"
Essen (ots)
Erstmals warnen auch eher wirtschaftsliberal orientierte Experten vor einem Finanzkollaps zahlreicher NRW-Städte und rufen nach staatlicher Hilfe für mindestens 62 "Krisenkommunen" an Rhein und Ruhr. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagsausgaben). Weil sich Städte wie Essen, Dortmund, Duisburg oder Oberhausen nicht mehr selbst aus der Schuldenfalle befreien könnten, sei eine Erhöhung der finanziellen Zuwendungen oder eine Entlastung von staatlich festgelegten Aufgaben auf mittlere Sicht "unausweichlich" - dieses Fazit zieht nach Darstellung der WAZ-Titel der neue "Kommunalen Finanz- und Schuldenreport NRW" der international anerkannten Bertelsmann-Stiftung. Die 128 Seiten starke Studie soll am Montag veröffentlicht werden. Ein besonderes Krisenphänomen seien die "regelrecht explodierten" Kassenkredite der Städte, die im Gegensatz zu anderen Schuldenarten nicht durch materiell geschaffene Werte gedeckt sind. Alarmierend sei laut Bertelsmann-Studie außerdem, dass "die Schere zwischen armen und reichen Kommunen in NRW weiter auseinander geht": "Dadurch wird die Gesellschaft gespalten", sagte der nordrhein-westfälische DGB-Chef Guntram Schneider der WAZ und forderte von Bund und Land einen Rettungsschirm für hoch verschuldete Kommunen.
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