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WAZ: Pakt gegen die Schulden - Kommentar von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Der jahrelange Spott über stöhnende Rathaus-Kämmerer, denen immer schon "das Wasser bis zum Hals" stand, hat keine Gültigkeit mehr. Wer es nicht glaubt, kann die triste Wirklichkeit in den Städten besichtigen: schlecht ausgestattete Schulen, marode Bibliotheken, Schlaglochpisten. Die so gern bemühte "Daseinsvorsorge" für die Bürger hat längst Schaden genommen.

      Es muss etwas passieren. Patentrezepte zum Abbau der Schuldenlast
hat niemand. Sicher ist nur, dass es Städte und Gemeinden in Zeiten
einer tiefen Finanzkrise aus eigener Kraft nicht schaffen können,
Milliardenkredite zurückzuzahlen.

      In der Pflicht sind Bund und Land, die trotz gegenteiliger
Schwüre immer noch der Neigung nachgeben, zu bestellen und den
Städten die Rechnung zu schicken.

        Beispiele? Wenn das Land beim Aufbau Ost ausgerechnet Kommunen
über den Tisch zieht, die selbst einen Aufbau West nötig haben,
verhält es sich nicht besser als der Bund, der regelmäßig
Sozialkosten nach unten abwälzt. Egal, ob sie es Rettungsschirm
nennen oder Anti-Schulden-Pakt - es sind die Großen, die den Kleinen
jetzt helfen müssen.

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