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WAZ: Landesrechnungshof rügt Ausnahmen von Studiengebühren

Essen (ots)

Die Finanzkontrolleure des Landes fordern die
Hochschulen auf, ihre Einnahmen aus Studiengebühren zu erhöhen. In 
einem Bericht kritisiert der Landesrechnungshof (LRH) die zahlreichen
Befreiungen von der Beitragspflicht aus sozialen Gründen. Allein der 
Universität Köln würden Einnahmen von rund 1,8 Millionen Euro pro 
Jahr entgehen.
 Die Universitäten hätten über die gesetzlich vorgesehenen Kriterien 
hinaus zusätzliche Befreiungsgründe von der Beitragspflicht 
eingeführt. Dies widerspreche der Rechtsauffassung des LRH, heißt es 
in dem Bericht. Die Uni Duisburg-Essen wies die Kritik zurück: "Wir 
haben eine soziale Verpflichtung für die Studierenden und die 
Region", sagte eine Sprecherin und verwies auf die 
"Geschwisterregelung" der Uni. Danach muss eine Familie auch dann nur
500 Euro pro Semester aufbringen, wenn zwei oder mehr Kinder 
studieren. Trotz der Kritik wollen auch die TU Dortmund und die 
Ruhr-Universität Bochum an ihren bisherigen Gebührenregelungen 
festhalten. Der LRH verlangte auch von den vier Hochschulen in NRW, 
die bislang gänzlich auf Studienbeiträge verzichten, eine Erklärung.

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