Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: FDP: Abwrackprämie ist Etikettenschwindel
Essen (ots)
Die FDP hält die von der Bundesregierung geplante Abwrackprämie für Altautos für einen "Etikettenschwindel": "Sie hat mit Umwelt nichts zu tun sondern ist eher eine Absatzhilfe für Toyota", sagte Michael Kauch, umweltpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Kauch sieht gute Chancen, dass die Prämie wieder aus dem Konjunkturpaket gestrichen wird. "Zunächst muss die Abwrackprämie durch den Bundestag. Es gibt ja auch in der Koalition kritische Stimmen. Hier gilt das Zitat von Peter Struck: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so wie es eingebracht wird." Für Fahrzeughalter, die ihr Altauto im Vertrauen auf die Beschlüsse der Bundesregierung schon verschrottet hätten, werde sicher eine Regelung gefunden.
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