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WAZ: SPD vor Superwahljahr - Wenig Zeit für den Neuanfang - Leitartikel von Ulf Meinke

    Essen (ots) - Putschgerüchte, Durchhalteparolen, Solidaritätsappelle - für die SPD ist der Ausnahme- zum Normalzustand geworden. Mit Leichtigkeit lassen sich die Auftritte der Führungsspitze zum Fernduell stilisieren: Parteichef Beck beim Landesparteitag in Berlin, sein Vize Steinmeier in Hannover - das liefert Stoff, mit dem sich der Machtkampf des rechten und linken Parteiflügels illustrieren lässt.

      Beck sagt, er werde "nicht hinter den Baum gehen, weil es da
bequemer ist". Soll heißen: Beck will SPD-Chef bleiben. Steinmeier
sagt, die SPD müsse die "kleinlichen Streitereien" unterlassen. Der
Diplomat im Parteidienst dürfte wissen, dass Putsch-Gerüchte einen
souveränen Verzicht des SPD-Chefs auf die Kanzlerkandidatur
erschweren. Solidarität ist zumindest offiziell noch eine
sozialdemokratische Tugend.

      Doch längst steht die Frage im Raum, ob Beck als Vorsitzender
noch zu halten ist, wenn Steinmeier als Herausforderer von
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) ins Rennen geht. Bei vielen
reformorientierten Genossen ist der Vize mindestens im Kopf, wenn
nicht gar im Herzen die Nummer eins. Manche linke Sozialdemokraten
träumen dagegen von einem Kanzlerkandidaten Klaus Wowereit, Berlins
Bürgermeister. Gerade diese Zerrissenheit macht die Schwäche der SPD
aus. Sie ist eine Partei mit gespaltener Persönlichkeit geworden -
hin und her gerissen zwischen Regierungsverstand und
Oppositionsgefühl.

      Parteichef Beck bezeichnet seine Arbeit als ein Unterfangen, das
"nicht immer vergnügungssteuerpflichtig" sei. Doch ein Vorsitzender,
der Mitleid verlangt, hat längst verloren. Wähler wollen keine
Politiker, die permanent über sich selbst reden (müssen). Sie wollen
Regierungen, die ihre Arbeit gut machen, sprich: die Probleme der
Menschen lösen. Der Zeitgeist spricht eigentlich für Themen, die
traditionell bei der SPD verortet wurden. In der Globalisierung
suchen die Bürger etwas, das ihnen Halt gibt: soziale Sicherheit.
Aber das Gefühl von Sicherheit entsteht nur durch Verlässlichkeit.
Und davon hat die SPD derzeit zu wenig zu bieten.

      "Wir können Wahlkampf" - das ist einer dieser Sätze, mit denen
Ex-Parteichef Müntefering seine Genossen in der Vergangenheit
aufgebaut hat. 2009 steht wieder einmal ein Superwahljahr bevor. Es
geht um vier Ministerpräsidenten, das Europaparlament, den
Bundespräsidenten, acht Kommunalwahlen, den Bundestag und die
Kanzlerschaft. Viel Zeit für einen Neuanfang bleibt der SPD also
nicht.

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