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WAZ: Merkel in Israel - Eine wunderbare, sensible Beziehung - Leitartikel von Angela Gareis

    Essen (ots) - Als ein "Wunder der Geschichte" begreift Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beziehung zwischen Israel und Deutschland, und auch Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier nennt die Beziehung "wunderbar". Beide Politiker pflegen grundsätzlich eine sachliche Ausdrucksweise, und sie übertreiben nicht: In den 63 Jahren nach der Befreiung von Auschwitz hat sich eine Freundschaft entwickelt, auf die in der Bundesrepublik niemand hat hoffen dürfen. Niemand hat hoffen dürfen, dass die Israelis zum 60. Gründungstag ihres Staates eigens die Statuten des Parlaments ändern, um eine große Geste zu ermöglichen. Die Kanzlerin wird als erste ausländische Regierungschefin der Welt in der Knesset sprechen, was bisher Staatsoberhäuptern vorbehalten war.

      Kritiker unterstellen Merkel eine bedingungsarme Nähe zur
israelischen Regierung, weil sie ihre Bedenken gegen Siedlungspolitik
und das gewaltsame Vorgehen im Gaza-Streifen nicht öffentlich äußere.
Manche glauben, Deutschland riskiere seine Fähigkeit, als Mittler
zwischen Israel und den Palästinensern sowie den arabischen Staaten
zu fungieren. Wenn aber Merkel in Israel anders als in Russland oder
China auf stille Diplomatie setzt, dann ist das klug und sensibel.

      Kein Land der Welt hat so viel Grund zu existenziellem Misstrauen
wie Israel. Dies anzuerkennen, ist die erste Voraussetzung für eine
Freundschaft und deren Vertiefung. Die Freundschaft weltöffentlich zu
beeiden, eine zweite. Nur auf der Grundlage von Vertrauen kann Merkel
mit Ehud Olmert und Schimon Peres auch Meinungsverschiedenheiten
ansprechen. Folgerichtig wird Merkel während ihres dreitägigen
Aufenthalts die palästinensischen Gebiete meiden, weil dieser Besuch
allein dem Geburtstag des Staates Israel gilt.

      Diplomatisch ausgleichend haben Merkel und Steinmeier vor Anbruch
der Reise eine Initiative angekündigt, um den Friedensprozess mit
allen Beteiligten voranzuführen. Während der Nahost-Konferenz im Juni
sollen Israelis, Palästinenser, Vertreter arabischer Staaten und des
Nahost-Quartetts in Berlin darüber diskutieren, wie man die
Palästinenser auf einen eigenen Staat mit Rechtssystem und
Justizbehörden vorbereiten kann. Das ist für die Bundesregierung ein
gewagtes Vorhaben, weil die Erwartungen an Konferenzen dieser Art
üblicherweise größer sind als deren Ergebnisse. Vielleicht aber kann
man das Ziel in den Gedanken besser verwurzeln, wenn man ihm
vorgreift und heute schon plant, was im Frieden geschehen kann.

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