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WAZ: Subventionen - Auf den Prüfstand - Leitartikel von Thomas Wels
Essen (ots)
Noch hat sich der Staub in der Schlacht um das Nokia-Werk nicht gelegt. Viele Fragen sind unbeantwortet. Man möchte schon gerne mehr über die Argumente von Nokia hören, die den Blitz-Rückzug aus Bochum begründen sollen. Das Kostenargument scheint genauso wenig stichhaltig wie der Vorwurf, für Zulieferer sei kein Gelände verfügbar gewesen. Die Mitarbeiter, aber auch das Land haben das Recht auf plausible Antworten. Es stellen sich allerdings auch drängende Fragen hinsichtlich der Subventionspraxis und damit ans Land NRW. Wieso muss die NRW-Wirtschaftsministerin eigentlich jetzt erst - gut ein Jahr nach Auslaufen der Verpflichtungen, die Nokia mit dem Erhalt von Subventionen eingegangen ist - prüfen lassen, ob diese Verpflichtungen auch eingehalten worden sind? Weshalb hat hier keine laufende Kontrolle stattgefunden? Es ist gewiss kein Ausweis für den korrekten Umgang mit öffentlichen Geldern, wenn hier mühsame Nachprüfungen nötig sind. Christa Thoben hat Recht: Die Subventionspraxis muss auf den Prüfstand. In der EU, aber auch im eigenen Haus.
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