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19.11.2007 – 19:11

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Rechnungshof erhebt Vorwürfe gegen Zentrum für Türkeistudien

Essen (ots)

In einem 21-seitigen Sonderbericht macht der
Landesrechnungshof dem Essener "Zentrum für Türkeistudien" massive 
Vorwürfe, in den vergangenen zehn Jahren öffentliche Gelder 
verschwendet zu haben. "Die Grundsätze der Notwendigkeit, 
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wurden eklatant verletzt", ist das
Fazit des Berichts, der der in Essen erscheinenden Westdeutschen 
Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) vorliegt. Zudem habe vor 
allem das Wirtschaftsministerium versagt, die Projekte genug zu 
kontrollieren. Zentrumsleiter Faruk Sen weist die Vorwürfe zurück. 
"Wir sind jeden Monat von der Bezirksregierung auf den Cent streng 
kontrolliert worden."
 Die Prüfer prangern nach Kontrolle von zwölf Projektförderungen in 
Höhe von 5,6 Millionen Euro vor allem das Spesenverhalten des 
Zentrums an. "Besonders bemerkenswert ist, dass die Projektarbeit 
augenscheinlich nur mit einem guten Essen - begleitet von 
alkoholischen Getränken - erledigt werden konnte", schreiben die 
Prüfer. Einmal seien für nur 16 Personen 42 Menüs, zwölf Flaschen 
Wein und weitere Getränke für 2824 Euro abgerechnet worden. Zudem sei
die Führung zu gut bezahlt, mit Projektgeldern seien vertragswidrig 
Schulden abgebaut worden und zudem fehlten Nachweise für die Beratung
von Existenzgründern.
 Das Wirtschaftsministerium spricht von "hanebüchenen Ergebnissen", 
mehr Kontrollen seien notwendig. Das Integrationsministerium überlegt
den vorläufigen Stopp der Förderung.

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