Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Zur Wahl in Polen: Europa atmet auf - Leitartikel von Knut Krohn
Essen (ots)
Die Polen haben sich entschieden: Jaroslaw Kaczynski soll weg. Die Gesellschaft hat dem Mann eine deutliche Absage erteilt, dessen Politikstil es ist, Zwietracht zu säen. Die Welt des Premiers ist eingeteilt in Freund und Feind. Auf diese Weise hat er es in nur zwei Jahren geschafft, das gesellschaftliche Klima zu vergiften und das Land international in die Isolation zu treiben. Dafür hat er die Quittung bekommen.
Der Rest Europas - vor allem Berlin - tat gut daran, vor diesen Wahlen zu schweigen. Auch gut gemeinte Ratschläge wären Munition für den nationalistisch geprägten Wahlkampf Kaczynskis gewesen. Die Staatengemeinschaft hat auf die Weitsicht des polnischen Volkes vertraut - und Recht behalten. Nun kann also in Brüssel aufgeatmet werden. Dort wird diesem Regierungschef kaum jemand eine Träne nachweinen, dem Mann, der die Geduld der Diplomaten mit Veto-Drohungen und Ultimaten immer wieder auf eine harte Probe stellte.
Polen wird aus der Schmollecke treten und in den Schoß der Europäischen Union zurückkehren, doch zum Schoßhündchen der Brüsseler Bürokraten wird das Land nicht werden. Der liberalkonservative Wahlsieger Donald Tusk hat bereits angekündigt, die Interessen Polens hart zu vertreten. Die Kaczynski-Partei "Recht und Gerechtigkeit" und die von Tusk geführte "Bürgerplattform" unterscheiden sich vor allem im Politikstil, weniger in den Programmen. Die meisten außenpolitischen Standpunkte der beiden Parteien sind fast deckungsgleich.
Auch eine von der PO geführte Regierung würde in der Europäischen Union für eine überproportionale Gewichtung der mittelgroßen Staaten kämpfen. Auch im Streit mit Berlin um die Rückgabe von Kulturgütern profilierten sich Tusks Mannen als beinahe glühende Nationalisten. Und selbstverständlich sieht man in den Forderungen der Vertriebenen gegenüber Polen einen Affront und das Zentrum gegen Vertreibung wird natürlich auch von der Bürgerplattform abgelehnt.
Allerdings hat Tusk immer wieder betont, anders als die von Komplexen beladenen Kaczynskis habe er kein Problem mit Deutschland. Zu erwarten ist, dass er mit seiner Duz-Freundin Merkel ein wesentlich unverkrampfteres Verhältnis unterhält als der Noch-Premier, der davon ausgeht, dass aus Berlin im Grunde nur Böses kommen kann. Hält Tusk sein Wort, haben bald auch die irrwitzigen verbalen Ausfälle ein Ende, die während der vergangenen zwei Jahre aus Warschau zu vernehmen waren.
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