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WAZ: Weniger Arbeitslose: Abschied von der Vollbeschäftigung - Leitartikel von Wilhelm Klümper

    Essen (ots) - Die Wirtschaft brummt. Die Unternehmen stellen wieder ein. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie in den vergangenen zwölf Jahren nicht. Hurra, das sind tolle Nachrichten. Dagegen steht allerdings die brutale Wahrheit, dass noch über 3,5 Millionen Menschen in Deutschland ohne Job sind. Und Wirtschaftsfachleute warnen, dass das Wachstum seinen Zenit bereits überschritten habe und das kleine Jobwunder schon bald vorbei sei. Wir werden daher wohl weiterhin mit millionenfacher Arbeitslosigkeit zu rechnen haben.

      Gleichzeitig wird so getan, dass das mit der Vollbeschäftigung
schon wieder werde. So heißt es in einem Leitantrag des
SPD-Vorstandes für den bevorstehenden Parteitag: "Jeder Mensch hat
das Recht auf Arbeit. Deshalb wollen wir Vollbeschäftigung." Das ist
als Option ohne Wenn und Aber zu unterstreichen. Allerdings hat sich
die Arbeitswelt radikal verändert. Als Deutschland noch eine
Industriegesellschaft mit Vollbeschäftigung war, da wurde in den
westlichen Marktwirtschaften fast alles und in China und anderen
Schwellenländern nahezu nichts für den Weltmarkt produziert. Die
Automatisierung der Produktion und die Entwicklung zur
Dienstleistungsgesellschaft haben massenhaft Jobs hier zu Lande
überflüssig gemacht. Das ist vor allem bitter für die vielen
Arbeitslosen, die sich sehnlichst einen Job wünschen.

      Vielleicht ist es an der Zeit, vom hehren Streben nach
Vollbeschäftigung Abschied zu nehmen, da der deutsche Arbeitsmarkt
auch auf Dauer nicht genügend Arbeitskräfte nachfragt? Ein Bürgergeld
für alle könnte eine Alternative sein, die der Realität Tribut zollt.
Dabei handelt es sich um ein staatliches Grundeinkommen für alle
Bürger, das die Existenz sichert. Dieses Bürgergeld wäre unabhängig
von Bedürftigkeit und ersetzte alle staatlichen Zahlungen. Wem das
nicht reicht, der geht weiterhin auf Jobsuche. Die Bürger müssten
ihre Ansprüche nicht mehr begründen und sich nicht mehr der ständigen
Kontrolle der Arbeitsagenturen unterziehen. Zur Finanzierung könnte
ein Abspecken der Arbeitslosenverwaltung und Hartz-IV-Bürokratie
beitragen.

      Jahrzehntelang aufgelegte staatliche Wirtschafts- und
Bildungsprogramme haben die Arbeitslosigkeit nicht aus der Welt
schaffen können. Bislang wird das Bürgergeld an prominenter Stelle
vom CDU-Ministerpräsidenten Althaus und dem Drogeriekettenbesitzer
Werner gefordert. Deutschland sollte über das Bürgergeld in einer
breiten Debatte streiten, denn der bisherige Kampf gegen die
Massenarbeitslosigkeit kann als verloren bezeichnet werden.

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