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WAZ: Afghanistan-Einsatz umstritten Wegducken kein Ausweg - Leitartikel von Rolf Potthoff
Essen (ots)
Niemals hat jemand behauptet, Deutsche in den Einsatz nach Afghanistan zu entsenden, sei eine leichte Entscheidung. Nie hat jemand behauptet, dieser Einsatz werde ein leichter Auftrag sein. Wie gefährlich die Lage dort tatsächlich ist, wurde offenbar aber erst nach dem jüngsten Anschlag realisiert, bei dem drei deutsche Polizisten in Kabul starben. Entspannt hat sich die Lage nicht. Das Gegenteil ist der Fall.
Natürlich gibt dies Anlass, über das Engagement am Hindukusch nachzudenken. Eine Politik, die das unterlässt, verletzt ihre Pflichten. Es ehrt die Politik, dass sie sich der Verantwortung für ihre Soldaten und Polizisten in aller Ernsthaftigkeit stellt.
Wie ist der Sachstand? SPD-Fraktionchef Struck verteidigt den Einsatz der Bundeswehr. Er glaubt, dass "die internationale Gemeinschaft noch mindestens zehn Jahre dort wird bleiben müssen". In großen Teilen der SPD ist das Engagement jedoch höchst umstritten. Diese Frage kann zu einer Zerreißprobe für die prinzipiell pazifistisch ausgerichtete Partei werden. Die Grünen werden ihre Haltung bei einem Parteitag Mitte des Monats festlegen. Derzeit zeigt sich selbst die Parteiführung uneins. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die deutsche Beteiligung an dem Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom", der von den USA geführt wird, vermindern.
Der Bundestag selbst will im Oktober über eine Verlängerung der Mandate für die Schutztruppe ISAF und die deutschen Tornados entscheiden. Später soll dann über die weitere deutsche Beteiligung an Enduring Freedom abgestimmt werden.
Es kompliziert die Entscheidung über die Verlängerung der verschiedenen Afghanistan-Einsätze, dass die Mehrheit der Deutschen das Engagement insgesamt ablehnt. Diese Haltung ist verständlich, doch sie allein kann nicht der letzte Maßstab sein.
Wenn es in diesem Herbst um das Verhalten Deutschlands zu Afghanistan geht, steht mehr auf dem Spiel: Dieses Engagement war der "Preis" Deutschlands dafür, nicht am Irak-Krieg teilgenommen zu haben. Ein Zurückweichen vor dem Terror würde Einfluss und Macht der Islamisten weiter vergrößern; sie sind ohnehin auf der Weg dahin. Und: Ein wie verlässlicher Partner des Verteidigungsbündnisses wäre Deutschland, wenn es sich selbst aus einem Auftrag entlässt, für den andere Partner bereits große Opfer brachten? Die Hoffnung, ein Rückzug werde Deutschland aus dem Visier des internationalen Terrorismus herausholen, ist jedoch höchst vage.
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