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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Gemeindefusionen in Brandenburg

Frankfurt/Oder (ots) - Nach der Reform ist offenbar vor der Reform. Das gilt zumindest für die Gemeindestrukturen in Brandenburg. Der Zusammenschluss von Kommunen, letztlich per Gesetz, ist gerade mal acht Jahre her. Und schon hat sich erwiesen, dass Ämter und damals gebildete Großgemeinden vielfach schon wieder zu klein sind. Natürlich kann man fragen, ob die demografische Entwicklung dem Gesetzgeber 2003 nicht klar gewesen sei, als er mit den Zwangsfusionen zu kurz gesprungen ist. Sowohl der damalige Innenminister als auch die Abgeordneten wussten wohl, dass es schon bald wieder Nachsteuerungsbedarf geben würde. Aber größere Strukturen waren nicht durchsetzbar. Heute ist es leichter, die Wahrheit auszusprechen: In einigen Regionen wird es einen permanenten Reformbedarf geben. Das heißt nicht automatisch immer mehr Fusionen, sondern auch neue Wege in der Zusammenarbeit. Nicht jede Kommune wird künftig jede Verwaltungsleistung allein erbringen können. 

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