Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Wahl Barrosos:
Frankfurt/Oder (ots)
Wenn ein Kandidat 382 von 718 gültigen Stimmen erhält, kam man kaum von einem überwältigenden Vertrauensbeweis sprechen. Dass der farblose Portugiese Barroso dennoch das Parlament in Straßburg passierte und damit für eine zweite Amtszeit Präsident der EU-Kommission bleibt, hat mit den wirklichen Machtverhältnissen innerhalb der Union zu tun. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer setzten Barroso durch, weil sie keinen starken Mann an der Spitze der Exekutive wollten. ...Aber zunächst einmal müssen die Iren dem Vertrag von Lissabon in einer zweiten Volksabstimmung am 2. Oktober zustimmen, um endgültig den Weg für ein Inkrafttreten zu ebnen ... Gibt es eine Mehrheit, dürften sich die Konflikte auf anderen Feldern verschärfen. Die Vertrag von Lissabon stärkt die Kontrollrechte der nationalen Parlamente im europäischen Gesetzgebungsprozess. Ein Hauen und Stechen wird auch bei der Neubesetzung der EU-Kommission erwartet, bei der mit Barroso nur der Chef feststeht.
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