Berliner Morgenpost: Eine ehrliche Entscheidung
Kommentar von Joachim Fahrun zu Franziska Giffey
Berlin (ots)
Franziska Giffey hat nachgedacht und ist zu einer für sie und ihre Partei richtigen Entscheidung gekommen. Es hätte für die frühere Regierende Bürgermeisterin keinen Sinn ergeben, sich in einen aussichtslosen Kampf um den SPD-Landesvorsitz zu werfen.
Angesichts ihrer keineswegs unangefochtenen Stellung in der Partei tut die Wirtschaftssenatorin gut daran, sich auf ihre Aufgaben im Senat zu konzentrieren. Die im März bei den Wiederholungswahlen geschlagene Spitzenkandidatin, die es 2021 noch einmal rausgerissen hatte für ihre SPD, folgt mit ihrem angekündigten Rückzug vom Landesvorsitz auch dem Wunsch der Basis. Nach der Wahlniederlage verlangten die Genossen, nicht nur Senatsmitglieder und andere hohe Mandatsträger in der Doppelspitze zu sehen. Damit war das 2020 als Dream-Team gestartete Vorsitzenden-Duo mit dem Fraktionschef Raed Saleh ohnehin eine Führung auf Abruf.
Nun liegt es an Saleh, sich in den unteren Rängen der SPD eine neue Partnerin zu suchen. Oder es machen sich andere Sozialdemokraten auf, für einen kompletten Neuanfang zu sorgen. Giffey hat sich jedenfalls dem Risiko einer Demontage entzogen, bleibt aber als mögliche Spitzenfrau für 2026 im Spiel.
Die SPD-Vorsitzende war immer eine starke Befürworterin der schwarz-roten Koalition. Ohne sie könnte die SPD ihrer verbreiteten Sehnsucht nach mehr linker Politik erliegen, auch wenn Giffey davor warnt. Für das bisher so geräuschlos arbeitende Bündnis könnte das mehr, auch öffentlich ausgetragene Konflikte bedeuten. Eine Regierung im Dauerstreit wäre aber gerade in schwierigen Zeiten nicht gut für die Stadt.
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