Auftritt im "heute journal"
Kommentar von Christine Richter zur Griechenland-Reise von Berlins Innensenator Andreas Geisel
Berlin (ots)
Kurzform:
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) gab nach seiner Reise nach Griechenland viele Interviews - und schließlich hatte er am Dienstagabend seinen Auftritt im ZDF-"heute journal". Am Tag danach fragt man sich, was die Geisel-Reise nach Moria sollte. Es glaubt wohl niemand, dass sich Horst Seehofer von einem Innensenator, der in seinem Land ein Antidiskriminierungsgesetz, also ein Gesetz gegen die eigenen Polizisten, zulässt, beeindrucken lässt. Auch nicht die anderen europäischen Regierungen, die sich vielmehr über den Alleingang Deutschlands - sogar in Zeiten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft - wundern dürften. Wie bilanzierte Geisel am Mittwoch in seiner Presseerklärung so zutreffend: "Eine grundsätzliche und nachhaltige Bewältigung der Flüchtlingssituation ist aber nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern möglich." So ist es.
Der vollständige Kommentar:
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat aufregende Tage hinter sich: Er hatte sich vergangene Woche öffentlich für die Aufnahme von sehr viel mehr Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager auf der Insel Moria ausgesprochen, dann öffentlichkeitswirksam mitgeteilt, dass er persönlich nach Griechenland fliegen werde, um mit Regierungsvertretern und Flüchtlingsorganisation zu besprechen, wie der Senat weitere Flüchtlinge nach Berlin holen könne. Danach gab Geisel viele Interviews - und schließlich hatte er am Dienstagabend seinen Auftritt im ZDF-"heute journal", wo auch er noch einmal die schlimme Situation auf Moria schilderte und dafür warb, dass man mehr tun müsse. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Bundesregierung schon - ganz ohne Geisel - verständigt, dass statt 150 nun rund 1500 Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden.
Am Tag danach fragt man sich, was die Geisel-Reise nach Moria sollte? Wollte er Druck auf den Bundesinnenminister ausüben? Die Europäer beeindrucken? Es glaubt wohl niemand, dass sich Horst Seehofer von einem Innensenator, der in seinem Land ein Antidiskriminierungsgesetz, also ein Gesetz gegen die eigenen Polizisten, zulässt, beeindrucken lässt. Auch nicht die anderen europäischen Regierungen, die sich vielmehr über den Alleingang Deutschlands - sogar in Zeiten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft - wundern dürften. Wie bilanzierte Geisel am Mittwoch in seiner Presseerklärung so zutreffend: "Eine grundsätzliche und nachhaltige Bewältigung der Flüchtlingssituation ist aber nur gemeinsam mit unseren europäischen Partnern möglich." So ist es.
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