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25.06.2019 – 20:15

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Vertrauen in die Justiz schwindet
Kommentar von Jens Anker

Berlin (ots)

Es ist wie überall in der Verwaltung: Auch in der Justiz fehlen Richter, Staatsanwälte und Vollzugsbeamte. Das führt dazu, dass Verfahren lange dauern - weil die Strafkammern und Amtsgerichte zwischen den Aktenbergen untergehen. Die Zeiten des "Sparen bis es quietscht" sind zwar vorbei, der Personalmangel aber noch lange nicht behoben. Für die Justiz stellt sich das Problem auf zweierlei Ebenen dar. Richter und Staatsanwälte lassen sich für die neu geschaffenen Stellen zwar ausreichend finden, bei den nachgeordneten Berufsgruppen wie den Vollzugsbediensteten oder Rechtspflegern ist das nicht der Fall. So steht zu befürchten, dass sich an den langen Verfahrensdauern auch in Zukunft kaum etwas ändern wird. Das ist allerdings dem Vertrauen in die Justiz nicht zuträglich - und äußerst bedauerlich.

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