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14.05.2019 – 20:57

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Konzept mit vielen Mängeln
Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots)

Michael Müller hatte die Latte hoch gelegt, als er im vergangenen Jahr sein Konzept für ein solidarisches Grundeinkommen in die bundesweite Debatte warf. Dummerweise hatte der Berliner SPD-Landeschef darauf verzichtet, sich rechtzeitig mit Experten der komplizierten Arbeitsmarktpolitik abzustimmen und Alliierte für sein Vorhaben zu suchen. Und so steht er jetzt vor dem Problem, einigermaßen gesichtswahrend aus der Sache rauszukommen. Real wird das lange diskutierte Grundeinkommen nicht mehr sein als ein weiteres Instrument, mit dem die Jobcenter Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen. Vor allem die Verheißung, jedem Arbeitslosen einen dauerhaften Job zu geben, dürfte kaum zu halten sein. Das solidarische Grundeinkommen hilft wenig, kostet Berlin viel und lässt bei aller guten Absicht zu viele Fragen offen.

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