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08.02.2019 – 22:14

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Europa außer Form
Leitartikel von Michael Backfisch

Berlin (ots)

Der atmosphärische Höhenflug zwischen Angela Merkel und Emmanuel Macron ist definitiv vorbei. Noch im Januar, bei der Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrags im Aachener Krönungssaal, strahlten sich die Kanzlerin und der französische Präsident an. Beide Partner versprachen, sich bei wichtigen europäischen Entscheidungen zu koordinieren.

Zwei Nadelstiche aus Paris unterstreichen, dass es hier hakt. Völlig überraschend hat Macron einen gemeinsamen Auftritt mit Merkel bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar kurzfristig abgesagt. Die M&M-Show in der bayerischen Landeshauptstadt sollte die Stärke des deutsch-französischen Tandems illustrieren. Daraus wird nun nichts. Auch Frankreichs Position beim Erdgaspipeline-Projekt Nord Stream 2 zeigt, dass es in den deutsch-französischen Beziehungen nicht rund läuft. Lange Zeit hatte Paris stillschweigend die deutsche Haltung bei der Ausweitung des Gasimports aus Russland unterstützt. Nun stellte sich Paris offen an die Seite der Skeptiker, die vor einer zu großen Energie-Abhängigkeit von Moskau gewarnt hatten.

Man muss die Missstimmigkeiten nicht dramatisieren. Das deutsch-französische Verhältnis ist deswegen nicht ernsthaft beschädigt. In vielen politischen Fragen wie Iran, Venezuela oder der gespannten Handelspolitik mit den USA stimmt man sich ab. Dennoch zeigt vor allem Frankreichs Schwenk beim Thema Nord Stream 2, dass es bei der Kommunikation gelegentlich knirscht. Es gibt allerdings auch grundsätzliche Meinungsunterschiede. Die russische Politik - Stichwort Ostukraine, Giftgasanschlag in Salisbury oder im Osten befeuerte Desinformations-Kampagnen - wird in Paris wesentlich kritischer betrachtet als in Berlin.

Gut möglich, dass Macron eine Gelegenheit sah, Merkel zumindest einen kleinen Denkzettel zu verpassen. Sein kühner Anlauf für eine stärkere Integration der Eurozone wurde von der Kanzlerin eher abwartend und kühl aufgenommen. Dies hat man in Paris schmerzhaft registriert. Hinzu kommt, dass sich der französische Präsident derzeit vor allem auf die Innenpolitik konzentriert. Die teils gewaltsam verlaufenden "Gelbwesten"-Proteste haben ihm schwer zugesetzt. Die Demonstrationen, die in einer Erhöhung der Spritsteuer ihren Anfang nahmen, ließen den Chef des Élysée-Palasts als einen von der Realität abgehobenen Edel-Technokraten erscheinen. Der Glanz des ehemaligen Senkrechtstarters ist verblasst. Macron reist deshalb seit Wochen durchs Land, sucht den Dialog mit Bürgern und Lokalpolitikern. Damit will er sein Image korrigieren - auch mit Blick auf die Wahlen zum Europaparlament Ende Mai. Die ist ihm wichtiger als ein Kurzbesuch in München.

Die leichte Eintrübung der deutsch-französischen Beziehungen passt ins größere Bild: Die EU ist derzeit außer Form. Dass sich selbst Gründungsmitglieder der Gemeinschaft wegen politischer Stilfragen in die Haare kriegen, zeigen die neuesten Reibungen zwischen Paris und Rom. Frankreich hat seinen Botschafter abberufen, weil sich Italiens stellvertretender Ministerpräsident Luigi di Maio ohne Vorwarnung mit Vertretern der "Gelbwesten"-Bewegung getroffen hatte. In Macrons Lager wurde dies als Affront empfunden.

Was die Links- und Rechtspopulisten in der italienischen Regierung betreiben, ist eine traurige Verrohung der politischen Kultur. Die EU wird damit geschwächt. Einer freut sich darüber ganz besonders: Russlands Präsident Wladimir Putin.

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