Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.
Zöpel: "Deutscher Bundestag sollte hohe Repräsentanten der Vereinten Nationen vor Entscheidungen über Mitwirkung an UN-mandatierten Missionen beteiligen."
Berlin (ots)
Wenige Tage vor der Abstimmung des Bundestages über eine deutsche Beteiligung an der von den UN mandatierten EU-Mission im Kongo forderte der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) Christoph Zöpel, hohe UN-Repräsentanten künftig in den parlamentarischen Willensbildungsprozess in Deutschland einzubinden. "Die Bundeswehr", so Zöpel, "wird sich im Kongo nicht für nationale Interessen, sondern für grundlegende Interessen der Völkergemeinschaft engagieren, auf ausdrückliche Bitte der Vereinten Nationen." In ähnlichen Fällen, so Zöpel weiter, solle der Bundestag im Vorfeld einer Entscheidung verantwortliche Vertreter oder Vertreterinnen der UN zur Anhörung einladen. Gerade die Vorbereitung von Sicherheitseinsätzen könne durch mehr Öffentlichkeit transparenter gestaltet werden und an Legitimität gewinnen. Wie der DGVN-Vorsitzende Anfang der Woche während einer Veranstaltung mit Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen betonte, würde dadurch die Unterstützung einer deutschen Beteiligung an Friedensmissionen insgesamt steigen.
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