Wann, wenn nicht jetzt? WTO-Treffen am 15. Dezember in Genf
Reiche Länder vergeben Chance, Welthandelsgespräche neu zu beginnen
Genf/Berlin (ots)
Eine weitere Chance zur Reform der Welthandelsregeln könnte vertan werden, mit dem Resultat, dass Millionen von Menschen zu anhaltender Armut verurteilt sind, warnt die internationale Hilfsorganisation Oxfam heute im Vorfeld eines für Montag in Genf angesetzten Treffens der Welthandelsorganisation (WTO).
Die im September in Cancún abgebrochen Verhandlungen sollten spätestens am 15. Dezember wieder aufgenommen werden. Wie die WTO allerdings in dieser Woche meldete, wird es dazu wegen anhaltender Meinungsverschiedenheiten wohl nicht kommen. Stattdessen wird erwartet, dass die Mitgliedsländer lediglich beschließen, in welcher Form sie die Gespräche Anfang nächsten Jahres wieder aufnehmen können.
"Reiche Länder weigern sich, in Schlüsselbereichen wie Landwirtschaft und Baumwolle Entgegenkommen zu zeigen. Dies ist der Grund für die Stagnation. Sie sollten aufhören, Zeit zu verschwenden, und an den Verhandlungstisch zurückkehren", sagt Jörn Kalinski, Sprecher von Oxfam Deutschland.
"Die Entwicklungsländer verlangen nicht mehr, als ihnen in Doha versprochen wurde. Sie können und dürfen nicht für den gegenwärtigen Stillstand verantwortlich gemacht werden. Die G20 werden sich am heutigen Freitag treffen, und es wird erwartet, dass sie ihren Wunsch nach Wiederaufnahe der Verhandlungen bekräftigen. Es ist inakzeptabel, dass reiche Länder den Fortschritt blockieren und damit die Chance einer wirklichen Wiederaufnahme der Verhandlungen noch in diesem Jahr sabotieren," so Kalinski.
In einem Positionspapier "The Doha Development Round. A Way Forward", das Oxfam nach dem Abbruch der Verhandlungen in Cancún veröffentlichte, werden die EU und die reichen Länder aufgefordert, ihr Bekenntnis zu multilateraler Zusammenarbeit als effektivster Methode zur Erreichung eines entwicklungsgerechten und fairen Welthandels zu bekräftigen. Es steht außer Frage, dass die WTO reformiert werden muss. Gleichzeitig ist aber stark zu bezweifeln, dass die gegenwärtig vorangetriebenen bilateralen und regionalen Handelsabkommen den armen Ländern nützen werden, denn sie bieten keine wirkliche Alternative zu multilateralen Verhandlungen.
Zu Schlüsselthemen, die angesprochen werden müssen, gehören diejenigen Subventionen der EU und der USA, z. B. bei Baumwolle, die Exportdumping stimulieren, aber auch die "new issues", wie Investitionsabkommen und Wettbewerbsregeln, die von den reichen Ländern gegen den Willen der Entwicklungsländer auf die Agenda gesetzt werden sollen.
"Vor mehr als zwei Jahren in Doha versprachen die reichen Länder, das Welthandelssystem, das die Ärmsten der Welt gegenwärtig systematisch benachteiligt, zu reformieren. Es wäre beschämend, wenn das Treffen am kommenden Montag ein weiteres Versagen in der Liste der verpassten Chancen wird", so Kalinski.
Pressekontakt:
Interviews mit Oxfams Gesprächsbeobachtern in Genf können über
Oxfam Deutschland, Jörn Kalinski +49 30 42850621 vereinbart werden.
Oxfams Handelskampagne: Make Trade Fair, www.maketradefair.com
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