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rbb-exklusiv: Sprembergs Bürgermeisterin: Kohle-Strukturwandel spürbar; Kritik an neuem RKI-Zentrum
Berlin (ots)
Ein Jahr nach den Vereinbarungen zum Kohle-Ausstieg ist der Strukturwandel in der Lausitz schon spürbar. Das hat Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) am Freitag im Inforadio vom rbb gesagt.
So beschäftige sich der Energiekonzern und Tagebau-Betreiber LEAG intensiv mit den Veränderungen. Außerdem seien Kommunen und Bürger aktiv an dem Prozess beteiligt. Jetzt gehe es darum, die 17 Milliarden Euro hohe Förderung vom Bund sinnvoll in Ideen umzusetzen:
"Uns geht es ja darum, wirklich einen Strukturwandel zu schaffen, das heißt, hier neue, nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen, neue Unternehmen in zukunftsträchtigen Industrien und anderen Dienstleistungsbranchen anzusiedeln und uns geht es natürlich darum, das große Manko der Lausitz, also die Entfernung von den europäischen Modellregionen und dem demografischen Wandel etwas entgegenzusetzen."
Herntier kritisierte, dass Geld für Projekte ausgegeben werde, die gar nichts mit dem Strukturwandel in der Lausitz zu tun hätten. Als Beispiel nannte sie das Zentrum für Künstliche Intelligenz des Robert Koch-Instituts in Wildau. Der Ort ist weit entfernt von der Lausitz.
"Das hat viele aufgerüttelt. Es ist niemandem in der Lausitz zu erklären, dass hunderte von Millionen Euro ausgegeben werden, dass das Strukturmittel sind. Das wird uns in der Lausitz beim Strukturwandel nicht helfen, egal, was man auch versucht im Nachhinein an Begründungen und Erklärungen zusammenzuschustern."
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