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28.03.2017 – 07:02

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

rbb exklusiv: Franziskus-Krankenhaus in der Kritik

Berlin (ots)

Am katholischen Franziskus-Krankenhaus in Berlin-Tiergarten sind langjährige Mitarbeiter entlassen und teils durch Niedriglöhner ersetzt worden.

Nach Recherchen des rbb wurden auf diese Weise arbeitsvertragliche Richtlinien der Caritas umgangen. Das Franziskus-Krankenhaus gehört seit November 2015 zum katholischen Elisabeth-Vinzenz-Verbund. Seitdem wurde erst Küchenpersonal und Diätberatern gekündigt, später mussten die Physiotherapeuten gehen. Manche Mitarbeiter waren seit Jahrzehnten im Franziskus beschäftigt, auf Grundlage vergleichsweise guter Arbeitsrichtlinien des Caritas-Verbandes.

Sozialpläne oder Abfindungsregelungen wurden den Gekündigten zunächst nicht angeboten, mussten erst vor Gericht erstritten werden. Ihre Arbeit im Krankenhaus verrichten nun Angestellte von Servicegesellschaften, teils auf Mindestlohn-Niveau. Diese Gesellschaften sind Beteiligungen des Elisabeth-Vinzenz-Verbunds.

In einem Statement an den rbb verteidigt die Geschäftsführung ihr Vorgehen: "Die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen zwingen alle Krankenhausträger, nicht-medizinische Tätigkeiten und Dienstleistungen an die dafür zur Verfügung stehenden Einnahmen anzugleichen, um eine wirtschaftliche Überlebensfähigkeit zu gewährleisten". Das Franziskus-Krankenhaus schreibt rote Zahlen. Die Geschäftsführung verweist außerdem darauf, dass auch viele andere Kliniken Dienstleistungen auslagern.

Allerdings gelten für kirchliche Betriebe Sonderregeln: So sieht das kirchliche Arbeitsrecht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihr Verhältnis friedlich aushandeln - die Mitarbeiter dürfen nicht streiken. Als gemeinnützige Betriebe genießen sie steuerliche Vorzüge. Und: sie erheben selbst einen hohen christlich-moralischen Anspruch. Für Manfred Ziegert, einen der gekündigten Physiotherapeuten, jetzt arbeitslos, klingt das "wie Hohn".

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