COMPUTERBILD: Neues Urheberrecht gilt ab morgen
Hamburg (ots)
Das neue Urheberrechtsgesetz tritt am Samstag, den 13. September, in Kraft. Das berichtet die Zeitschrift COMPUTERBILD. Das Bundespräsidialamt teilte der Zeitschrift auf Nachfrage mit, die verfassungsrechtliche Prüfung des Gesetzes sei abgeschlossen.
Bundesratsvizepräsident Klaus Wowereit unterschrieb die Gesetzes-Urkunde am 10. September in Vertretung für Bundespräsident Johannes Rau.
Das so genannte "Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" verbietet das "Knacken" oder Umgehen eines Kopierschutzes, zum Beispiel auf Video-DVDs oder Musik-CDs. Dieses Verbot gilt auch für private Kopien, also Kopien für den eigenen Gebrauch oder den engsten Familien- und Freundeskreis. Außerdem dürfen keine Privatkopien aus "offensichtlich illegalen Quellen" angefertigt werden. Damit sind vor allem Musiktauschbörsen im Internet gemeint. Wer trotzdem einen Kopierschutz umgeht, macht sich laut Gesetz nicht strafbar. Es drohen aber Schadensersatzforderungen der Rechte-Inhaber.
Programme oder Geräte, die einen Kopierschutzmechanismus umgehen können, dürfen laut Gesetz nicht mehr verkauft werden. Der Handel hatte angekündigt, entsprechende Produkte aus den Regalen nehmen zu wollen.
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