WirtschaftsVereinigung Metalle

Belastung der energieintensiven Industrie durch Förderung der Erneuerbaren Energien steigt um über 70 %
DEHST blendet Milliardenbelastungen der Industrie durch CO2-Emissionshandel völlig aus

    Berlin (ots) - Die finanzielle Belastung der energieintensiven Unternehmen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) steigt erneut dramatisch um über 70 % im Vergleich zum Vorjahr an. "Dies bedeutet allein für die Unternehmen der NE-Metallindustrie Mehrbelastungen von über 10 Mio. Euro pro Jahr, die im internationalen Wettbewerb nicht weitergegeben werden können und die ohnehin extrem hohen Stromkosten in Deutschland weiter steigen lassen", so Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM). Kneer wies damit jüngste Verlautbarungen des Bundesumweltministeriums zurück, die Abgabenlast der stromintensiven Betriebe sei um rund zwei Drittel gesunken. Die WVM fordere den Umweltminister auf, die im Koalitionsvertrag festgelegte Entlastung der energieintensiven Unternehmen beim EEG unverzüglich und mit schnellstmöglicher Wirkung umzusetzen und die dazu erforderlichen Gespräche und Beratungen aufzunehmen.

    Als "irritierend und inakzeptabel" bezeichnete WVM-Hauptgeschäftsführer Kneer die positive Bilanz der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHST) zum Anfang 2005 eingeführten Handel mit CO2-Emissionszertifikaten. Die DEHST blende völlig aus, dass der Industrie durch den Emissionshandel Mehrkosten in Milliardenhöhe entstünden, weil die Stromerzeuger den Wert ihrer kostenlos erhaltenen Emissionsrechte in den Strompreis einkalkulieren. "Die DEHST möge sich den Koalitionsvertrag genau anschauen. Dann würde deutlich, dass die Bundesregierung in diesen windfall profits ebenfalls ein massives Problem sieht und dieses lösen will", so Kneer. Eine Bilanz dürfe sich nicht nur am Handelsvolumen der Zertifikate orientieren, sondern vor allem an der nach Ansicht der WVM völlig verfehlten Wirkung des Emissionshandels. Das System sei ökologisch ergebnislos, ökonomisch belastend und international wettbewerbsverzerrend, sagte Kneer Eine realistische Bilanz müsse daher zu dem Ergebnis kommen, den Emissionshandel auf den Prüfstand zu stellen und so lange auszusetzen, bis die massiven Probleme gelöst seien.

Weitere Informationen: WirtschaftsVereinigung Metalle - Hauptstadtbüro - Martin Kneer Wallstr. 58 10179 Berlin Tel. 030/72 62 07-115 Fax  030/72 62 07-199 E-Mail: Kneer@wvmetalle.de http://www.wvmetalle.de

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