Stuttgarter Zeitung: Rußfilter entzweit die Union
Stuttgart (ots)
Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) hat die Unionsfraktion im Bundestag scharf getadelt, weil sie gegen die zwischen Bund und Ländern ausgehandelte Förderung der Rußfilternachrüstung Einspruch erhoben hat. Die Fraktion hänge sich mit ihrer Kritik "an lächerlichen Beträgen auf", sagte Gönner der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Dieser Widerstand ist kontraproduktiv und in der Sache nicht nachvollziehbar", erklärte sie. Der finanzpolitische Sprecher der Union, Otto Bernhardt, hatte erklärt, die Autofahrer müssten genügend Zeit für die Nachrüstung bekommen und die vorgesehene Frist des Bund-Länder-Entwurfs als zu kurz bemängelt. So drohe es bei vielen Autofahrern zu Steuererhöhungen zu kommen. Die Stuttgarter CDU-Ministerin Tanja Gönner wies diese Argumente entschieden zurück. "Bei einem durchschnittlichen Mittelklassewagen mit Dieselmotor ohne Rußfilter liegt die steuerliche Mehrbelastung bei jährlich etwa 20 Euro", betonte sie. Erneute Verzögerungen verunsichern nach Gönners Auffassung die Verbraucher und gefährden die Akzeptanz der Filtersysteme.
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