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01.01.2020 – 18:18

Stuttgarter Zeitung

Kommentar zu Koalition/EU-Ratsvorsitz Deutschlands

Stuttgart (ots)

An europäischem Verantwortungsbewusstsein fehlt es der deutschen Politik nicht. Europas Problemzonen hat allerdings auch die ambitioniert gestartete Koalition bisher nicht in den Griff bekommen: Jetzt werden wieder Erwartungen geschürt durch den EU-Ratsvorsitz in der zweiten Hälfte des neuen Jahres. Auch Merkel ist die Präsidentschaft so wichtig, dass es die Annahme nährt, sie wolle sie zum letzten Großprojekt ihrer Kanzlerschaft machen. Viele solch günstiger Gelegenheiten sind seit Beginn des europäischen Krisenreigens verstrichen. Anhaltspunkte dafür, dass der nächste Anlauf gelingt, gibt es auch jetzt kaum. Es spricht wenig dafür, dass die Regierung ihre Querelen ad acta legen kann. Die ersten Konturen des Berliner Präsidentschaftsprogramms lassen kaum den Willen zum großen Wurf erkennen. Der mögliche Aufbruch ist eigentlich schon wieder vertagt

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