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17.04.2019 – 18:54

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Straßenprotesten

Stuttgart (ots)

Die Liste vergeblicher Demonstrationen ist länger als die Erfolgsgeschichte außerparlamentarischer Politik. Sie reicht von den Protesten gegen die Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren bis zu den Massenaufmärschen gegen ein transatlantisches Freihandelsabkommen, das nicht am Widerstand gescheitert ist, sondern an den nationalistischen Prioritäten des US-Präsidenten Donald Trump. Der etablierte Politikbetrieb bedarf zwar gelegentlich externer Anstöße, um in Schwung zu kommen. Doch wir leben nicht in einer Demo-Demokratie. Das wäre institutionalisierter Populismus. Auf der Straße zählen die richtige Gesinnung und effektvolle Aktionen. Doch Gesinnungsethik allein, die Kosten, Konsequenzen und Kollateralschäden von Beschlüssen ignoriert, schafft noch keine verantwortliche Politik.

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