Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu de Maizière/Euro Hawk/ Drohne: Ein Haus ohne Hüter
Stuttgart (ots)
Es sieht so aus, als ob Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Euro-Hawk-Skandal mit einem blauen Auge davonkommt. Der Minister soll, als er von den Problemen bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne erfuhr, versucht haben zu retten, was zu retten ist. Das könnte ihn im Amt halten, ist aber wenig tröstlich. Die Ursachen des Debakels sind vielschichtig, haben auch, aber nicht nur mit Führungsversagen zu tun. Es würde wenig ändern, einen Minister auszutauschen. Denn der eigentliche Skandal ist, dass im Verteidigungsministerium über Jahre hinweg wichtige Abteilungen eine Art Geheimbürokratie betreiben können, deren desaströse Folgen die Leitungsebene erst dann erfährt, wenn es zu spät ist.
Es ist nicht zu fassen, dass in einer Demokratie ein Ministerium ein Projekt, das mehr als eine halbe Milliarde Euro kostet, nahezu unbehelligt von parlamentarischer Kontrolle und ohne Wissen der Leitungsebene in den Sand setzen kann. Dabei ist es nicht das erste deutsche Rüstungsprojekt, das einem Milliardensumpf gleicht. Auch der Kampfhubschrauber Tiger konnte nicht rechtzeitig abheben, und vielleicht werden es ja unsere Kinder noch erleben, dass der Airbus 400M der Truppe von Nutzen ist, statt immer nur weitere Milliarden zu kosten.
De Maizière steht deshalb in der Pflicht - jetzt erst recht. Sein Ruf ist lädiert. Ausgerechnet der preußische Tugendmensch hat im Verteidigungsministerium nichts zum Besseren gewendet. Deshalb wird er nur dann nicht als Verlierer aus der größten Krise seiner Laufbahn hervorgehen, wenn er das Systemversagen resolut aufarbeitet und eine effiziente Kontrolle durch das Parlament sicherstellt. Er muss damit beginnen, diesen Augiasstall auszumisten. Sonst wird sich das Bild, das de Maizière bisher sorgsam pflegte, weiter wandeln - vom Politmanager mit Tuchfühlung zum Kanzleramt zum gewöhnlichen Amtschef, der an seinem Stuhl klebt.
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