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10.03.2005 – 15:19

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Entscheidung über Meads erst nach Ostern

    Halle (ots)

Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird erst nach der Osterpause über das umstrittene Raketenabwehrsystem Meads abstimmen. Dies teilte der Unions-Haushaltsexperte Dietrich Austermann der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) mit. Die Nato-Partner USA und Italien hatten Deutschland gebeten, bis Ende März eine Entscheidung zu fällen. Das ist nun nicht mehr möglich, weil der Bundestag nach Ostern erst wieder ab dem 11. April zusammen kommt. Austermann sagte: „Die Vorlage kam sehr spät; sie hat lange beim Finanzminister gelegen.“ Der SPD-Verteidigungsexperte Klaas Hübner sagte: „Es geht um Ja oder Nein; ich bin weiterhin für Ja.“ Hübner schlug den Grünen, die Meads ablehnen, als Kompromiss vor, zunächst lediglich der Freigabe der Entwicklungskosten von rund 850 Millionen Euro zuzustimmen, ohne sich auf einen späteren Bau des Systems festzulegen. „Es geht ja erstmal nicht um die Beschaffung, sondern nur um die Entwicklung.“ Diesen Vorschlag lehnte der stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Hans- Christian Ströbele, ab. „Wir wollen Meads nicht. Wenn wir die Entscheidung verschieben, heißt das nicht, dass wir hinterher zustimmen. Und es würde in Deutschland niemand verstehen, wenn wir 850 Millionen Euro ausgeben, ohne zu wissen, ob wir das später machen.“ Austermann erklärte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Bis heute gibt es für Meads keine geordnete finanzielle Grundlage.“ Nach Informationen der Zeitung werden sich die Spitzen der Koalition demnächst mit dem Thema befassen und versuchen, einen Kompromiss zu finden.


ots-Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung

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