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08.12.2019 – 17:33

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur SPD

Halle (ots)

Die SPD hat neue Parteichefs: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide haben bei Parteimitgliedern, die für sie gestimmt haben, große Hoffnung auf einen Linksschwenk geweckt. Doch auf dem Parteitag gaben sie sich zahm, die Revolution ist ausgefallen. Der größte inhaltliche Impuls ist noch von der Frau ausgegangen, die vor einem halben Jahr als Parteichefin zurückgetreten ist: Das beschlossene Sozialstaatspapier ist das Werk Andrea Nahles'. Die SPD muss jetzt aber - das hat die Debatte über die Komplettabschaffung von Sanktionen gegen unwillige Leistungsempfänger gezeigt - aufpassen, dass sie nicht ihren Fokus verliert. Sie muss die Vertretung derer sein, die jeden Tag zur Arbeit gehen und sich an die Regeln halten. Wohlstand ohne eigenes Zutun war nie die Idee der SPD.

Pressekontakt:

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Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

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