Mitteldeutsche Zeitung: zum Facebook-Gesetz
Halle (ots)
Wie so vieles, was das Netz betrifft, ist das Gesetz aber vielleicht nicht das letzte Wort. Man wird nun sehen müssen, wie es sich konkret auswirkt. Auch dürfte das Bundesverfassungsgericht ein Wörtchen mitreden. Wer weiß, vielleicht verschwindet der Hass auch irgendwann wieder so, wie er vor Jahren über uns gekommen ist. Dann wäre das Gesetz vielleicht gar nicht mehr nötig. Die Digitalisierung des politischen Diskurses jedenfalls ist ein revolutionärer Prozess. Der Gesetzgeber muss versuchen, dabei Schritt zu halten.
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