Mitteldeutsche Zeitung: zu Brexit und Populismus
Halle (ots)
Mit dem Sieg der Brexisten in Großbritannien hat ein weiteres Mal die Stunde der Nationalisten geschlagen. Zum ersten Mal haben sie es jetzt geschafft, ein Land aus der EU herauszulösen. Das kann Angst machen! Der Nationalismus ist in ganz Europa auf dem Vormarsch, nicht nur in Großbritannien, sondern genauso in den Niederlanden, in Polen, in Russland, in Österreich und in Deutschland. Den Menschen wird suggeriert, mit dem Besinnen auf die nationale Stärke könnten Probleme wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und sozialer Abstieg gelöst werden. Das streichelt die nationale Seele, ist aber gleichzeitig so absurd in einer Welt wo Politik, Wirtschaft und Gesellschaft global miteinander verflochten sind. Nationale Lösungen funktionieren heute nicht mehr. Ausgrenzung wird von Parteien wieder zur politischen Leitlinie erhoben. Nationalisten schieben die Schuld an der Misere im eigenen Land immer den Anderen zu. Mal sind es Flüchtlinge, mal die Europäische Union oder auch das Nachbarland. Mit dem Internet lässt sich diese Propaganda - samt Lügen und Halbwahrheiten - in Windeseile verbreiten, Massen können mobilisiert und Gewalttaten provoziert werden. Ja, das muss Angst machen! In Mittel- und Westeuropa haben die Menschen in den vergangenen 70 Jahren friedlich miteinander gelebt. Die Europäische Union hat daran einen großen Anteil. Das wird derzeit viel zu gering geschätzt. Diejenigen, die immer nur darüber sinnieren, welchen ökonomischen Nutzen oder Nicht-Nutzen die Gemeinschaft gebracht hat, vergessen diesen wichtigen Wert. Die EU ist eine Gemeinschaft der Menschen, eine Wirtschafts-, Bildungs-, Finanz- und Kultur-Union, aber genauso eine Friedensunion. Und das steht tatsächlich auf dem Spiel.
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