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Lausitzer Rundschau: Neues Rüstungsmaterial für die Bundeswehr

Cottbus (ots) - Flugzeuge, die nicht fliegen, Gewehre, die vorbeischießen, und megateure Rüstungsgüter, die wegen ihrer Lieferverzögerung längst überholt sind - bislang konnte Ursula von der Leyen stets auf die Gnade ihres späten Amtsantritts verweisen, um für derlei Missstände bei der Bundeswehr politisch nicht in Haftung genommen zu werden. Mit der Entscheidung für die Anschaffung einer neuen Generation von Kampfschiffen sowie eines neuen Luftabwehrsystems ändert sich das nun schlagartig. Fortan wird die amtierende Verteidigungsministerin direkt Verantwortung tragen, wenn es bei diesen Vorhaben hakt. Handelt es sich doch um die wichtigsten rüstungspolitischen Weichenstellungen der vergangenen Zeit - und um die teuersten noch dazu. Rund acht Milliarden Euro sind wahrlich eine stolze Summe. Sie entspricht einem Viertel des laufenden Wehretats. Zweifellos sind die Anschaffungen notwendig. Das jetzt noch eingesetzte "Patriot"-System zur Luftverteidigung zum Beispiel ist hoffnungslos veraltet. Im Herbst des vergangenen Jahres war ein von der Ministerin in Auftrag gegebenes Gutachten veröffentlicht worden, das die Mängel beim Ankauf von Wehrmaterial für die Bundeswehr schonungslos offenlegt. Nicht weniger als 140 größere Probleme wurden dabei aufgelistet. Und alle zusammen ließen den Schluss zu, dass das Verteidigungsministerium bei einschlägigen Vertragsverhandlungen mit der Rüstungsindustrie beinahe regelmäßig über den Tisch gezogen wurde. Von der Leyen sollte aus dieser schmerzlichen Bestandsaufnahme gelernt haben. Falls die neuen Raketen und Schiffe jedoch zu einem weiteren Milliardengrab werden, ist die potenzielle Merkel-Nachfolgerin politisch erledigt.

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