Lausitzer Rundschau: Fraktionschef will SPD zur stärksten Kraft machen
Träumer Steinmeier
Cottbus (ots)
Man wird ja mal träumen dürfen - so wie Frank-Walter Steinmeier. Seine SPD soll im kommenden Jahr wieder zur stärksten politischen Kraft werden, hat der Fraktionschef der Genossen jetzt hinausposaunt. Das ist mutig, fast dreist formuliert. Schließlich spricht derzeit nichts dafür, dass Steinmeiers Traum auch Realität werden könnte. Dafür gibt es Gründe: Die SPD hat ein Führungsproblem. Der sprunghafte Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Partei bisher weder Kontur noch Kurs gegeben. Dazu hat die SPD noch ein inhaltliches Problem. Sie hat sich von ihrer Agenda-Politik distanziert, ohne wirklich erkennbare Alternativen aufzuzeigen. Und die SPD hat somit ein Glaubwürdigkeitsproblem. Was gestern politisch richtig war - Rente mit 67, Hartz IV - ist heute plötzlich falsch. Kein Wunder, dass die Genossen im Umfragetief dümpeln, wenn sie selbst zu den Erfolgen alter Politik nicht stehen. Zudem spricht noch etwas gegen Steinmeiers kühne Behauptung: Er sucht den Gegner immer noch im falschen Lager, nämlich bei der Union. Die mit der Regierung Unzufriedenen wandern jedoch ab zu den Grünen, die inzwischen selber für sich kess die Führungsrolle im linken Spektrum beanspruchen. Die SPD sitzt damit in der Klemme: Die Abgrenzung zur Union verfängt nicht, die zu den Grünen gelingt nicht. Einziger Hoffnungsschimmer sind die anstehenden Landtagswahlen. Gelingt der SPD der eine oder andere Überraschungserfolg, könnte sich daraus eine politische Dynamik zugunsten der Gesamtpartei ergeben. Aber auch das ist momentan eher Träumerei.
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