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Lausitzer Rundschau: Was zu erwarten war Zu den Folgen der Kongress-Wahl in den USA

Cottbus (ots) - Sicher hat Barack Obama Fehler gemacht in den letzten Jahren. Aber auch wenn er sie alle vermieden hätte, so war der Rückschlag bei den "Halbzeit"-Wahlen, den er und seine demokratische Partei am Dienstag hinnehmen mussten, doch zu erwarten. Denn das Land, das ihn vor zwei Jahren mit einer deutlichen Mehrheit ins Weiße Haus wählte, befindet sich in einer tiefen Krise. Da sind zunächst die enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, mit denen viele Wähler zu kämpfen haben. Die unerträgliche Lage auf dem Arbeitsmarkt, die Probleme, die auch zahlreiche berufstätige Amerikaner mit ihren Zahlungsverpflichtungen haben - das alles macht es einer regierenden Partei sehr schwer, ihre Mehrheiten zu sichern. Aber Arbeitslosigkeit und Zwangsversteigerungen allein erklären das Ergebnis noch nicht. Sie erklären nur die Schwierigkeiten bei der Mobilisierung der Wähler, die mit der Wahl Obamas auf einen Neuanfang hofften. Denn darüber hinaus leiden die USA darunter, dass der gesellschaftliche Konsens, der Grundlage des demokratischen Lebens ist, zerbrechlicher geworden ist. Insbesondere die Teile der Wählerschaft, die vor zwei Jahren gegen Obama stimmten, sehen sich so weit bedroht, dass sie mit einer Art Revolte reagieren und relativ geschlossen zur Stimmenabgabe antreten. Dabei hat es auch eine Rolle gespielt, dass zum ersten Mal ein Amerikaner mit afrikanischen Wurzeln das wichtigste Amt des Landes besetzt. Damit haben sich viele Weiße nicht abgefunden. Möglich wurde ihr Wahlerfolg paradoxerweise durch die neuen Elemente politischer Mobilisierung, die Obama bei seinem Siegeszug ins Weiße Haus nutzte. Der unter dem Namen "tea party" agierende radikale Teil der oppositionellen Republikaner nutzt das Internet genau so, wie es vor zwei Jahren die Demokraten taten. Die ungeheure Dynamik, die dadurch in das politische Leben kam, wird letztlich auch das weitere Schicksal nicht nur von Barack Obama, sondern der USA bestimmen. Noch hat der Mann im Weißen Haus dabei die besseren Karten. Er hat in zwei Jahren einiges mit nachhaltiger Wirkung auf den Weg gebracht und wird die gewaltige Machtfülle seines Amtes nutzen können. Sie muss er in den verbleibenden zwei Jahren bis zur nächsten Präsidentenwahl ausspielen, wenn aus seiner Präsidentschaft keine Eintagsfliege werden soll.

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