Lausitzer Rundschau: Das Misstrauen bleibt Zum SPD-Sonderparteitag in Berlin
Cottbus (ots)
Genau ein Jahr nach der Bundestagswahl ist die SPD aus ihrem Keller der Schande herausgekrochen, aber für ein fröhliches "Auferstanden aus Ruinen" reicht es noch nicht. Die 30 Prozent in den aktuellen Umfragen sind auch nur eine Momentaufnahme, die mindestens ebenso sehr den Fehlleistungen der schwarz-gelben Regierung geschuldet ist wie den eigenen Leistungen. Fakt ist immerhin, dass die befürchtete Selbstzerfleischung nach dem Desaster vom 27.September 2009 vermieden werden konnte. Fakt ist auch, dass die Partei eine Kultur des innerparteilichen Dialogs entwickelt hat, die basisdemokratischer geworden ist. Und die offenbar zu einer besseren Orientierung an der Lebenswirklichkeit der Menschen führt. Das gilt für die Rente mit 67 ebenso wie für Hartz IV und die Steuern - jene Themen, bei denen der gestrige Parteitag weitere behutsame Korrekturen der eigenen Regierungspolitik vorgenommen hat.
Doch das Misstrauen der Wähler sitzt nach den Erfahrungen mit Schröders Agenda 2010 und Münteferings Rentenreform noch sehr tief. Gerade bei den Menschen, die vom Abstieg bedroht oder schon abgestiegen sind. Dieses Misstrauen gilt weniger der Partei - bei der spürte man stets, dass ihr der Reformkurs nicht behagt. Es gilt und galt den Personen, die sie repräsentieren. Dass sie, einmal an der Macht, doch wieder machen, was sie wollen - diese These, für die viele Wähler empirische Belege zu haben meinen, müssen die Gabriels und Steinmeiers erst noch widerlegen. Oder vergessen machen. Die SPD braucht wohl mehr als ein Jahr.
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