Lausitzer Rundschau: Schuss in den Ofen SPD-Vize Kraft heizt Debatte über Hartz IV an
Cottbus (ots)
Wer mitten im Wahlkampf ist, sollte gar nicht erst versuchen, ernsthaft über sensible Themen zu diskutieren. Für Hartz IV gilt das in besonderer Weise. Wahr ist: Es gibt genug Arbeit. Wahr ist aber auch: Sie ist nicht zu bezahlen. Bisher jedenfalls ist es in Deutschland, anders als etwa in den Niederlanden, nicht gelungen, einen ausreichend großen und vitalen Markt der gemeinnützigen Tätigkeiten zu schaffen, auf dem man Leute einsetzen könnte, die partout auf dem ersten Arbeitsmarkt nichts finden. Der Grund für diesen Mangel ist die fehlende Kreativität der Verantwortlichen in den Kommunen. Er hat aber auch mit dem ersten Arbeitsmarkt zu tun. Zwar lässt sich hier und da eine sinnvolle Betätigung finden - doch je mehr es werden, umso schneller gerät man dabei in Konflikt mit regulären Stellen. Die vielen Beschäftigungsprogramme, die es bisher gab, zeigen das Problem. Der Aufwand ist jeweils hoch, der Nutzen gering. Der Vorstoß der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft führt also in der Sache nicht weiter. Und parteitaktisch ist er eine Katastrophe. Wo FDP-Chef Guido Westerwelle mit seiner Idee, Arbeitslose Schnee schippen zu lassen, wenigstens noch die eigenen Wähler mobilisieren kann, erreicht Kraft genau das Gegenteil. Zumal ihre Aussage, ein Viertel der Betroffenen werde sowieso nie wieder einen regulären Job finden, eine echte Entmutigung darstellt. Das war ein Schuss in den Ofen. Aber in den eigenen.
Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell