Lausitzer Rundschau: Verwirrspiel um Regierungskrise im Nachbarland Polen LiS-tiger Lepper
Cottbus (ots)
Regierungskrisen sind nichts Ungewöhnliches. Wo Koalitionen und Kompromisse geschlossen, Zugeständnisse auch gegen eigene politische Überzeugungen gemacht werden, da kann es schnell im politischen Alltagsgetriebe knirschen. Und dennoch treibt die Koalitionskrise im Nachbarland Polen seltsame Blüten. Vor allem, weil nicht einmal Insider genau sagen können, wem was zu glauben ist: Da stellt Regierungschef Jaroslaw Kaczynski seinem Vize von der radikalen Bauernpartei Samoobrona, Andrzej Lepper, den Ministerstuhl vor die Tür. Für die Polen würde der Verdacht der Verwicklung in einen Schmiergeldskandal durchaus zum mehrfach vorbestraften Landwirtschaftsminister passen. Zugleich berichten polnische Medien jedoch, dass es gar keinen Korruptionsfall Lepper gibt. Vielmehr handele es sich um eine Inszenierung von Kaczynski und seinem Vertrauten Marius Kaminski, die den aufmüpfigen Bauernführer kalt stellen wollten. Kaminski steht der damit längst ins Zwielicht geratenen, vom Ministerpräsidenten eingesetzten und der Kontrolle des Parlaments entzogenen Antikorruptionsbehörde vor. Bisher ist diese Verschwörungstheorie von Kazcynski nicht entkräftet worden, was der machtbewusste Lepper für sich nutzt. Obwohl seine Partei bereits das Ende der Regierungskoalition beschlossen hat, belässt sie es in Leppers Hand, den Schlussstrich zu ziehen. Was dieser zu Machtspielchen nutzt. Er verkündet sogleich die Fusion des dritten Koalitionspartners, der Nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR), mit seiner Samoobrona zum neuen Parteienblock LiS verkündet. LiS, das heißt auf Polnisch Fuchs. Und genau so schlau sieht sich Lepper im Warschauer Machtpoker. Heute zeigt er sich als Staatsmann und kündigt die Koalition nicht auf, weil "Polen, unser Polen, über politischen Ambitionen" stehe. Und morgen schmiedet er bereits an Plänen, bei noch immer nicht auszuschließenden baldigen Neuwahlen wieder ins Rampenlicht zu kommen. LiS-tig, Herr Lepper. Doch wie immer dieses Machtgeplänkel im Polen der Kaczynski-Zwillinge endet: Europa bekommt hier exemplarisch vor Augen geführt, dass eine Strukturreform in der Union überfällig ist. Wenn eine solch instabile Regierung wie die polnische zurzeit fast im Alleingang Fortschritte in Europa verhindern kann, sind Entscheidungsstrukturen nicht mehr zeitgemäß. Polen, das sich gerade noch als europäischer Bestimmer aufspielen wollte, macht mit seiner Regierungskrise nun ungewollt Druck auf Veränderungen in der EU.
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de
Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell