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09.06.2008 – 19:38

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Polit-Show

Stuttgart (ots)

Dass das Auto zum Klimawandel beiträgt und sein
Ausstoß des Treibhauses CO2 gesenkt werden muss, steht außer Frage. 
EU-Umweltkommissar Stavros Dimas verfolgte daher ein gutes Ziel, als 
er der Branche ehrgeizige Vorgaben machte. Doch gut gemeint und gut 
gemacht sind zweierlei. Dimas verbiss sich in die deutsche 
Autoindustrie, die überdurchschnittlich große Autos baut. Den großen 
Autos von Mercedes, BMW, Porsche und Audi verlangte er extrem hohe 
Einsparziele ab, während die Massenhersteller aus Frankreich und 
Italien bequeme Vorgaben bekamen. Frankreich betrieb Industriepolitik
unter dem Deckmantel des Klimaschutzes.
Es ist daher richtig, dass Bundeskanzlerin Merkel mit Frankreichs 
Staatspräsidenten Sarkozy verhandelte. Doch ihre Aussage, es gebe nun
einen Durchbruch, ist mehr als gewagt. Denn über den entscheidenden 
Streitpunkt, die Verteilung der Lasten auf die einzelnen Hersteller 
und Industrienationen, schweigen sich Merkel und Sarkozy bisher aus.
Genau an dieser Frage entscheidet sich aber, ob der Klimaschutz 
einseitig deutsche Hersteller belastet. Es wäre erstaunlich gewesen, 
hätte Sarkozy freiwillig Vorteile für sein Land wieder preisgegeben. 
Dennoch versucht Merkel den Eindruck zu erwecken, sie habe 
erfolgreich verhandelt. Sie folgt dem Motto, dass nicht die Fakten 
zählen, sondern der Eindruck, den die Menschen von den Fakten haben. 
Doch wenn die Menschen bemerken, dass ihnen eine Show vorgespielt 
wurde, bekommen sie allenfalls einen schlechten Eindruck von der 
Politik.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de

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